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Beschlussprotokoll der Bochumer Kommunalpolitik

Was der Rat der Stadt Bochum und die sechs Bezirksvertretungen seit der konstituierenden Sitzung am 6. November 2025 beschlossen haben. Filterbar nach Ort, Thema und Monat, mit Karte und Zeitleiste.

Mit KI-Unterstützung erstellt: Recherche, Datenauswertung und Textentwurf von einem KI-Assistenten, Redaktion und Freigabe von Wolf Witte. Verbindlich sind die verlinkten Originaldokumente.

Seit der konstituierenden Sitzung am 6. November 2025 hat der Rat der Stadt Bochum in acht Sitzungen 204 Beschlüsse gefasst. Dazu kommen 188 verortete Beschlüsse der sechs Bezirksvertretungen, die über Wege, Bänke, Spielflächen, Baumersatz und Bezirksmittel abschließend entscheiden. Beides steht hier zusammen.

In der konstituierenden Sitzung am 6. November ging es um die Besetzung der Ausschüsse; die zweite Sitzung folgte vierzehn Tage später.

Beschlüsse des Rates je Sitzung102030406. November 2025: 1 Beschlüsse120. November 2025: 7 Beschlüsse718. Dezember 2025: 48 Beschlüsse485. Februar 2026: 29 Beschlüsse2919. März 2026: 44 Beschlüsse447. Mai 2026: 19 Beschlüsse1918. Juni 2026: 24 Beschlüsse2416. Juli 2026: 32 Beschlüsse32Nov. 251. SitzungNov. 252. SitzungDez. 253. SitzungFeb. 264. SitzungMär. 265. SitzungMai. 266. SitzungJun. 267. SitzungJul. 268. Sitzung

Karte und Liste

Ringe stehen für Beschlüsse des Rates, gefüllte Punkte für die der Bezirksvertretungen. Ein Punkt führt zur Vorlage. Filter und Reihenfolge wirken auf Karte und Liste zugleich.

Punkt anfahren für Titel und Datum, anklicken für die Vorlage.
Wo beschlossen wurdeWattenscheidSüdwestSüdOstNordMitteAbschluss des Förderprogramms Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2 (KInvFG 2 – „K-IV“)Betrauungsakt zugunsten der Tierpark Bochum gGmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI)Vorkaufssatzung Nr. 1050 V – Castroper Straße/Harpener Straße – für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 1050 – Castroper Straße/Harpener Straße – – SatzungsbeschlussBebauungsplan Nr. 1034 – Hüttenstraße / An der Landwehr West – – Satzungsbeschluss und Entscheidung über StellungnahmenSondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum – Projekt Wohlfahrtstraße GmbH - Änderung des GesellschaftsvertragesPolitisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens"Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk WattenscheidSchenkungsangebot über 68 Kunstwerke des Künstlers Bruno HellerBebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – – Satzungsbeschluss und Entscheidung über StellungnahmenBebauungsplan Nr. 1031 – Naturschutzgebiet Kalwes/Grimberg – – - Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen - Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 280 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum – und Nr. 281 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum -Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der BezirksvertretungenBebauungsplan Nr. 940 I – Alte Wittener Straße – – Änderung des Aufstellungsbeschlusses Veröffentlichungsbeschluss Beschluss der erneuten VeröffentlichungBebauungsplan Nr. 1046 - VfL-Talentwerk – – Änderung des Aufstellungsbeschlusses Veröffentlichungsbeschluss Beschluss der erneuten VeröffentlichungGemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 62 BO VfL-Talentwerk in BochumAußerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5304 Abwasserbeseitigung des Tiefbauamts für die Kanalmaßnahme Harpener Straße.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)Einrichtung des Bildungsganges Notarfachangestellte/r am Klaus-Steilmann-Berufskolleg (KSBK) (Schulnr. 180889)Bebauungsplan Nr. 1010 – Hattinger Straße / Hinter der Kiste – – Satzungsbeschluss und Entscheidung über StellungnahmenBebauungsplan Nr. 1027 - Sportpark Feldmark - – Satzungsbeschluss und Entscheidung über StellungnahmenSportanlage Erbstollen – Funktionale Aufwertung und Umbau zu einem KunstrasenplatzOrdnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum Mitte (Innenstadt)Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk WattenscheidVerkaufsöffnung Westfield Ruhr Park am 06.09.2026 und 13.12.2026Umbenennung des "Geologischen Gartens"Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – – Satzungsbeschluss und Entscheidung über StellungnahmenFestlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin - Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Die GRÜNEN und des Einzelmandatstragenden Die LinkeFörderung kultureller Angebote 2026 U SOUND Bandprojekt Förderverein „Läuft bei uns..“ e.V. in Kooperation mit dem U27 GertheBerufung von Schriftführungen für die Bezirksvertretung Bochum-SüdwestZuwendung für Weihnachtsbeleuchtung 2025 an die Werbegemeinschaft LindenGemeinsam Demokratie stärken - Politik für den Bochumer OstenFestlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der BezirksbürgermeisterinFestlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin - Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Die GRÜNEN, der CDU und Die LinkeWidmung der Wegeverbindung „Klockerigge“ zur BatestraßeAnregung gemäß § 24 GO NRW – Einrichtung eines Zebrastreifens an der Suntumer Straße 5a. Alternativ: Vorschlag einer Geschwindigkeitsanzeigetafel und HinweisschildBerufung von Schriftführungen für die Bezirksvertretung Bochum-MitteFestlegung der Anzahl der Stellvertretungen der Bezirksbürgermeisterin/des BezirksbürgermeistersFörderung einer Aktivität im Stadtbezirk, Adventsmarkt in WiemelhausenGrünverbindung Platanenweg -Sanierung des Verbindungsweges-Bürgeranregung nach GO NRW §24 „Breite Gehsteige in der Schwerinstraße durch Bepflanzung und ggf. Entsiegelung aufwerten“Einziehung eines Teilbereichs der „Hegelstraße“Zuschussantrag des Bergmann-Kameradschafts-Verein GLÜCKAUF Gerthe 1891 e.V. - Projekt "Zusammen mit dem BKV in die Vorweihnachtszeit - Barbarafeier 2025"Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – – - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten VeröffentlichungVorkaufssatzung Nr. 1050 V – Castroper Straße/Harpener Straße – für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 1050 – Castroper Straße/Harpener Straße – – SatzungsbeschlussNeubepflanzung des Quartiersplatzes Rosenberg Verbesserung der AufenthaltsqualitätAufstellung von Bänken und Mülleimer mit KotbeutelspendernKanalerneuerung “ Alte Bahnhofstraße“Antrag zum „Demokratie Topf“ 2025 der Grundschule am Volkspark in Kooperation mit der OGS Outlaw vom 10.11.2025Widmung des Riemker MarktplatzesAufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – – - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten VeröffentlichungVorkaufssatzung Nr. 1050 V – Castroper Straße/Harpener Straße – für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 1050 – Castroper Straße/Harpener Straße – – SatzungsbeschlussKreuzstraße – FußgängerübergangSanierung Spazierweg Neidenburger Straße in RiemkeSanierung Spazierweg Amtsstraße in HammeSanierung Spazierweg Hordeler Heide – Berthastraße in HordelFakten sind geschaffen – die Platanen auf der Graf-Adolf-Straße sind GeschichteBeleuchtung Blütenweg in Wattenscheid- EppendorfAufstellen einer Geschwindigkeitsanzeigetafel in der Straße „Am Beisenkamp“Tempo 30 Zone Hunscheidtstr.Verwendung bezirklicher HaushaltsmittelVerwendung bezirklicher Haushaltsmittel für die Verkehrssicherung des Karnevalsumzuges in LindenVerwendung bezirklicher Mittel für den weiteren Ausbau der Weihnachtsbeleuchtung im Stadtteil Weitmar-MarkNachhaltigkeitstag im Storcherlebnispark und Stadtgarten WattenscheidUrbaner Erlebnisort CityReinigung Kübel mobile Bäume und Sitzmöbel InnenstadtReinigung Kübel mobile Bäume und Sitzmöbel Innenstadt -Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion und Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion-Bebauungsplan Nr. 1034 – Hüttenstraße / An der Landwehr West – – Satzungsbeschluss und Entscheidung über StellungnahmenErnennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds – Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Grüne in der Bezirksvertretung Bochum-OstTerminierung und Budgetierung der Bürgerwoche 2026 im Bezirk OstEinrichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Ümminger Straße / Industriestraße / Mansfelder StraßeKinderspielplatz Am Lakenbruch. – Ergänzende AusstattungZuschussantrag der Sportjugend im Stadtsportbund BochumVolksfest an den Grummer Teichen 2026Nachpflanzung von zwei Straßenbäumen an der Tippelsberger StraßeKonzept Gesundheitskiosk Bochum-MitteÜberdachte Sitzgruppe BuscheyplatzBebauungsplan Nr. 1031 – Naturschutzgebiet Kalwes/Grimberg – – - Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen - Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 280 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum – und Nr. 281 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum -Aufstellung eines Verkehrsspiegels Gräfin-Imma-Str.Konzertreihe mit dem Chorverband Wattenscheid e.V.Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Wattenscheid -Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte – Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Gesundes Wattenscheid (ISEK WAT 2025) - Maßnahmen-SteckbriefeOrdnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk WattenscheidErhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Westfälische Straße / Alte PostFörderung des Projekts „Gesund durch Bewegung in Wattenscheid“Widmung der Stichstraße „Josef-Baumann-Straße“Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Nord -Realisierungsbeschluss Brücke Lothringentrasse über Castroper HellwegBebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – – Satzungsbeschluss und Entscheidung über StellungnahmenBebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – – Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen – Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU in der Bezirksvertretung Bochum-NordNiederflurgerechter Ausbau der Bushaltestelle „Klüsener Straße“Bürgeranregung nach § 24 GO NRW; ClevinghausstraßeZuwendung an den Geschichtskreis WeitmarWidmung der Straße „Gisela-Piedboeuf-Weg"Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Südwest -Beschaffung von Technikausstattung für die Besprechungsräume im Amtshaus WeitmarVoruntersuchung Schulhof Musikschule LindenOrdnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)Planung und Durchführung eines Erste-Hilfe-Kurses für die Mitglieder der Bezirksvertretung Bochum-SüdwestAnpflanzung einer Hecke auf dem Fritz-Mais-PlatzAnregung gemäß § 24 Go NRW Naturnahe Pflege und Gestaltung des Volksparks LangendreerISEK Laer/Mark 51°7 – Bau eines barrierefreien Verbindungsweges zwischen Mark 51°7 und DannenbaumstraßeAntrag Netzwerk Flüchtlinge Langendreer: Demokratie stärken - Bildungsprojekte unterstützenAntrag Bahnhof Langendreer e.V.: Demokratie stärken - Bildungsprojekte unterstützenZWEITZEUGEN Workshops in Bochum-Ost 2026ZWEITZEUGEN Workshops in Bochum-Ost 2026 - - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Bochum-Ost –Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Ost -Bebauungsplan Nr. 940 I – Alte Wittener Straße – – Änderung des Aufstellungsbeschlusses Veröffentlichungsbeschluss Beschluss der erneuten VeröffentlichungKinderspielplatz Herner Str. 381 - Ersatz und Ergänzung SpielausstattungZuschussantrag DJK Adler Riemke 1923 e.V.Einziehung einer Teilfläche der Straße „Goetheplatz“Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Mitte -Widmung der Wegeverbindung „Finefraustraße“Widmung der Straße „Marmelshagen“Widmung der Stichstraße „Wielandstraße“ und des Verbindungsweges zur „Lessingstraße“Widmung der Stichstraße „Hofsteder Straße“Widmung der Straße „Untere Heidestraße“Freiflächengestaltung Kortenpfad / ISEK - InnenstadtOrdnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)Bebauungsplan 702 (Herzogstraße) – Wohnraum schaffenVerkehrskonzept Romanusplatz / Friederikastraße / Hunscheidtstraße(Hoch-)beetesanierung in Katharina- und SchmidtstraßeEinrichtung einer Einbahnregelung im Kreisbereich der BayernstraßeVerkehrsführung RiemkeVerkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Süd -Änderungsantrag zur Vorlage 20252692Kanalumlegung „Galgenfeldstraße 48“Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)Erkennbarkeit von Parkverbotsflächen Auf dem AspeiBesetzung des 6. Schiedsamtsbezirks in Bochum-Wattenscheid (Günnigfeld/Südfeldmark/ Wattenscheid-Innenstadt-Nord und Westenfeld -teilw.)"Mädchen an den Ball" Bezirk WattenscheidAntrag auf Zuwendung zum Stadtteilfest „Leithe Kunterbunt 2026“ durch die „Initiative Leithe Kunterbunt“Antrag auf Zuwendung zum Newroz Fest am 20.03.2026 durch Ronak e.V. BochumAntrag auf Zuwendung der Werbegemeinschaft Wattenscheid zum Sommerfest WAT 609Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Wibbeltstraße“Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der BezirksvertretungenZuschussantrag des Fördervereines Schulkultur Hordel e.V.Zuschussantrag des Fördervereines Kita Finefraustraße e.V.Zuschussantrag der GeschichtsGruppeGrummeUmgestaltung KSP Wendenstraße in Bochum-MitteKinderspielplatz Bunsenstraße – Umgestaltung / NeuausstattungBebauungsplan Nr. 1046 - VfL-Talentwerk – – Änderung des Aufstellungsbeschlusses Veröffentlichungsbeschluss Beschluss der erneuten VeröffentlichungBeschluss der Verwaltung zur Verbesserung der Radverkehrsanbindung Radschnellweg Ruhr und Erzbahntrasse über die DarpestraßeWidmung der Straße „Auf der Heide“Vergabe eines Grundstücks an der Ostparkallee zum HöchstgebotGemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 62 BO VfL-Talentwerk in BochumEinrichtung einer durchgehenden Tempo-30-Zone auf der JosephinenstraßePrüfantrag Barrierefreie Gehweggestaltung auf dem Dahlacker – Flächenerwerb zur Gehwegverbreiterung-Umbenennung LerschstraßeAlternative Parkflächen SpeckschweizSauberkeit HerzogstraßeParklet SchmechtingstraßeInge-Baecker-Platz in HammeZuschussantrag der SpVgg Gerthe vom 07.04.2026 für den Kinderfußballwerbetag 2026Kanalsanierung „Fuldastraße"Umgestaltung KSP Kolpingplatz in Bochum-NordNiederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Hegelstraße“Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der BezirksvertretungenNiederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Alte Markstraße“ Hier: PlanungsänderungQuartier am Gesundheitscampus: Anpassung des Grundsatzbeschlusses zum VermarktungskonzeptBebauungsplan Nr. 987 – Hunscheidtstraße / Waldring – – - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten VeröffentlichungÄnderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der BezirksvertretungenSportanlage Erbstollen – Funktionale Aufwertung und Umbau zu einem KunstrasenplatzOrdnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)Sportanlage “Volkspark Langendreer“- Erneuerung der KunststoffrasendeckeKanalsanierungsmaßnahme mittels GFK Liner in der Straße im Breien in Bochum.Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der BezirksvertretungenBebauungsplan Nr. 1027 - Sportpark Feldmark - – Satzungsbeschluss und Entscheidung über StellungnahmenLinie 370 - Änderung des LinienwegsLinie 370 - Änderung des Linienwegs – Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-OstFreigabe einer Wand für Graffitis„Kanalneubau Vorstadtstraße"Projekt „Kanalsanierung Buchenstraße“Kinderspielplatz Auf dem Hagedorn– Komplette Neugestaltung / NeuausstattungOrdnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk WattenscheidKanalbaumaßnahme „Eppendorfer Straße“Bebauungsplan Nr. 1010 – Hattinger Straße / Hinter der Kiste – – Satzungsbeschluss und Entscheidung über StellungnahmenZuschussantrag zum Tag des Kinderfußballs des FC Vorwärts Kornharpen vom 06.05.2026Bebauungsplan Nr. 1005 – Dietrich-Benking-Straße – – - Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten VeröffentlichungFörderung von Aktivitäten im StadtbezirkQuartier am Gesundheitscampus: Zusammensetzung der Auswahlkommission der KonzeptvergabeFriemannplatz – Umgestaltung des Platzes unter Einbeziehung des direkten UmfeldsZuschussantrag Freiraum Bochum e.V.Zuschussantrag des Allgemeinen Bürger-Schützenvereines Hofstede-Riemke 1913 e.V.Zuschussantrag für das Westendfest auf dem SpringerplatzGrundsatzbeschluss zum Ausbau der Oskar-Hoffmann-Straße zwischen Universitätsstraße und Steinring einschl. KreisverkehrBebauungsplanung – Aufhebung von AufstellungsbeschlüssenAufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – – Satzungsbeschluss und Entscheidung über StellungnahmenBaubeschluss zum Vollausbau der Castroper Straße zwischen Klinikstraße und RuhrstadionUmbenennung des "Geologischen Gartens"Besetzung des 7. Schiedsamtsbezirks Bochum-Wattenscheid (Wattenscheid-Mitte/Leithe/ Sevinghausen und Westenfeld -teilweise)Förderung der Veranstaltung „Faires Frühstück“ im Rahmen der Fairen Woche 2026 in WattenscheidAntrag auf Zuwendung in Höhe von 5.000,- EUR zum Wattenscheider Weinfest 2026 durch die Werbegemeinschaft WattenscheidAntrag auf Zuwendung des BC Elfenbein Höntrop 1968 e.V. in Höhe von 500 EUR für das Sommerfest am 18.07.2026Bebauungsplanung – Aufhebung von AufstellungsbeschlüssenZustimmung zu einem Bauvorhaben, welches den ersten einer größeren Anzahl von vergleichbaren Fällen darstellt (§ 246e BauGB) – Aufstockung um ein Geschoss, Elchweg 30, Bochum-WattenscheidFinanzierung der Beleuchtung des Parkplatzes am Monte SchlackoAufstellung von Papier-und Glascontainern auf der MaischützenstraßeBebauungsplanung – Aufhebung von AufstellungsbeschlüssenAufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – – Satzungsbeschluss und Entscheidung über StellungnahmenAnregung Querungshilfe Castroper HellwegVoruntersuchungen Schulhof Musikschule LindenBebauungsplanung – Aufhebung von AufstellungsbeschlüssenFörderung von Eigeninitiativen der Kindergärten im Stadtbezirk Bochum-OstFörderung von Eigeninitiativen der Schulen im Stadtgebiet Bochum-OstWeiterbetrieb mobiler Toilettenanlagen am Ümminger See bis zum 30.09.2026Bebauungsplanung – Aufhebung von AufstellungsbeschlüssenFörderung von Projekten zur sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit im Stadtbezirk Bochum-Ost – Umsetzung der Projektideen „Regenwürmer-Rettungstage“ und „AufGEraucht“Bank oder Sitzmöglichkeit auf Plateau auf Mark 51°7Sanierung von Wegen am Ölbach, am Ümminger See und an den Harpener (bzw. Werner) Teichen (2. Bauabschnitt)Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk Bochum-SüdBebauungsplanung – Aufhebung von AufstellungsbeschlüssenBildung und Zusammensetzung eines Bezirksältestenrates für die Wahlperiode bis 2030
  • Rat
  • Bezirksvertretung
Ebene
Ort
Thema
Monat
Reihenfolge

392 Beschlüsse

Quelle und Methode

Grundlage ist die OParl-Schnittstelle der Stadt Bochum, abgefragt am 3. September 2026. Als Beschluss zählt ein Tagesordnungspunkt, dessen Beratungsergebnis mit „Einstimmig” oder „Mehrheitlich” beginnt. Kenntnisnahmen, schriftlich beantwortete Anfragen, Zurückstellungen, Überweisungen an Fachausschüsse und zurückgezogene Vorlagen sind keine Beschlüsse und stehen nicht in der Liste. Ebenfalls draußen bleiben 17 Beschlussvorschläge, die abgelehnt wurden, neun davon im Rat.

Das Thema folgt dem federführenden Amt. Die Themenfelder, die das Ratsinformationssystem selbst führt, sind bei allen Vorlagen leer, und der Beratungsweg trägt die Sache nicht: 86 von 94 Vorlagen mit einem Vorgremium liefen durch den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss, der kein Fachausschuss ist. Eine Schwäche der Ersatzlösung sei genannt: Anträge und Resolutionen aus den Fraktionen laufen sämtlich über das Referat für politische Gremien und stehen deshalb unter „Rat und Gremien”, unabhängig vom Gegenstand.

Die Ortsangaben stammen aus einer maschinellen Auswertung der Vorlagentexte und wurden über eine eigene Nominatim-Instanz in Koordinaten übersetzt; sie sind nicht redaktionell geprüft. Der Stadtbezirk ergibt sich aus der Lage des Punktes, geprüft gegen die Bezirksgrenzen aus OpenStreetMap, von dort stammt auch die Geometrie der Karte. 26 der 204 Ratsbeschlüsse haben einen Ort; die übrigen betreffen Wirtschaftspläne, Satzungen, Entsendungen und Bürgschaften, also nichts, was sich auf einer Karte zeigen ließe.

Nicht alles ist verlinkt. 178 der 204 Ratsbeschlüsse verweisen auf ihre Vorlage; bei den übrigen nennt der Tagesordnungspunkt keine Beratung. Der beschlossene Wortlaut steht ohnehin nicht in der Schnittstelle, sondern in den Ergebnisprotokollen der Sitzungen, die als PDF vorliegen. Wahlen und Benennungen tragen kein Ergebnis, obwohl auch sie Beschlüsse sind, und fehlen deshalb hier.